Die SPD-Parteispitze trifft sich ab heute zu einer Klausurtagung, um an einem neuen Grundsatzprogramm für das Superwahljahr 2026 zu arbeiten. Bis Sonntag wollen rund 400 Gäste im Willy-Brandt-Haus in Berlin das sozialdemokratische Profil schärfen und Antworten auf aktuelle Herausforderungen entwickeln. Die Erneuerung folgt auf die Bundestagswahl-Niederlage im vergangenen Jahr.
Das neue Programm soll die 20 Jahre alte Version von 2007 ersetzen. Die Partei will es im kommenden Jahr verabschieden. Als Motto hat die Partei «Zusammen Zukunft schreiben» ausgegeben. Für das laufende Jahr definierte sie ein sozialdemokratisches ABC: Aufschwung, Bezahlbarkeit, Chancengleichheit.
Sozialstaat, Wirtschaft und Außenpolitik im Fokus
Drei zentrale Papiere stehen zur Debatte: Sozialstaat, Wirtschaft und Außenpolitik. Parteichefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas wird in ihrer Grundsatzrede über wirtschaftlichen Wandel, die Bedrohung von Arbeitsplätzen durch KI, faire Regeln und Bildung sprechen. Parteichef, Finanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil konzentriert sich auf die neue Weltordnung, Deutschlands Rolle und europäische Souveränität.
Beim Thema Bildung heißt es aus dem Willy-Brandt-Haus: «Das haben wir zuletzt zu sehr liegengelassen» Die SPD will damit auf aktuelle Debatten reagieren - etwa zu Bürgergeld, Teilzeitrecht, Zahnbehandlungen, Renten und Erbschaftssteuer.
Profil schärfen während Union streitet
Die Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele sieht einen günstigen Zeitpunkt für die SPD: «Die Union zerlegt sich mit Vorschlägen zum Sozialstaat gerade selbst. Dem Kanzler Friedrich Merz tanzen die eigenen Leute auf der Nase herum. Vor dem Hintergrund will die SPD ihr Sozialstaatsprofil schärfen»
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf führt leichte Umfragezuwächse auf die Arbeit der vergangenen Wochen zurück: «Das ist kein Zufall, sondern Ergebnis der Arbeit der vergangenen Wochen» Der 34-Jährige, den der Bundesparteitag mit fast 91 Prozent wählte, betont: «Es ist schon wichtig für uns, auf Angriff zu spielen»
Die SPD hatte zuletzt mit ihrem Erbschaftssteuer-Konzept ein eigenes Thema gesetzt. In Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, wo dieses Jahr Landtagswahlen anstehen, verzeichnet die Partei steigende Umfragewerte. Römmele mahnt allerdings: «Insgesamt muss man viel radikaler denken. Kleine Stellschräubchen hier und da reichen nicht»
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
