Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) fordert ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten. «Das ist meine ganz, ganz klare Präferenz», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Der Minister begründet seinen Vorstoß mit Gesundheitsschutz, Umweltbelastung und vor allem mit akuter Brandgefahr: Die Geräte verursachen täglich Feuer in Müllanalagen.
Die Einweg-Vapes stellen laut Schneider ein massives Sicherheitsrisiko dar. «Die Dinger sind gefährlich. Wenn die in eine Müllanlage kommen, dann können sie explodieren und sie explodieren auch. Und es gibt jeden Tag ein Feuer in einer Müllanlage», warnte der Minister. Die in den Geräten verbauten Lithium-Ionen-Batterien entzünden sich regelmäßig beim Recycling-Prozess.
Rechtlich ist die Entscheidung noch nicht gefallen. Schneider räumte ein, dass noch «rechtliche Fragen zu klären» sind. «Aber ich bin da sehr dafür», betonte er. Die Bundesregierung hatte auf eine frühere Forderung des Bundesrats zunächst mit rechtlichen Bedenken reagiert.
Rückgabe ab Juli verpflichtend
Ab Juli können Verbraucher E-Zigaretten bundesweit überall dort zurückgeben, wo sie verkauft werden. Bisher war die Rückgabe nur in größeren Geschäften möglich. Ein Pfandsystem gibt es nicht. Schneider appellierte an die Nutzer: «Sollte man auch, wenn man insbesondere die Umwelt nicht verschmutzen will.»
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hält die Rückgabepflicht jedoch für unzureichend. Für viele Verbraucher sei die Rückgabe eines «Wegwerfprodukts» zu kompliziert, erklärte der Stadtwerke-Verband in einer Stellungnahme an den Bundestags-Umweltausschuss. «Es liegt nahe, dass elektronische Einweg-Zigaretten weiterhin in großer Menge den Weg in die Restmülltonne beziehungsweise die Wertstofftonne finden.»
Breite Unterstützung für Verbot
Nordrhein-Westfalens Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) unterstützt das Verbot. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und die Verbraucherzentrale Hamburg fordern ebenfalls ein Verbot. Die Verbraucherschützer kritisieren den Verlust wertvoller Rohstoffe: «Vor diesem Hintergrund ist es aus Umweltsicht untragbar, diesen Rohstoff für ein Einweg-Lifestyle-Produkt zu verwenden und auf diese Weise wertvolle Ressourcen zu verschwenden.»
Der Bundestag hatte die Bundesregierung im November auf Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD aufgefordert, ein Verbot zu prüfen. Belgien, Frankreich und Großbritannien haben Einweg-E-Zigaretten bereits verboten.
Milliardenmarkt mit sinkender Einweg-Quote
Deutsche Verbraucher geben in diesem Jahr laut Branchenverband BfTG rund 2,4 Milliarden Euro für E-Zigaretten aus. Der Anteil von Einwegprodukten liegt bei einem Zehntel des Gesamtumsatzes. 2022 machten Einweg-E-Zigaretten noch 40 Prozent des Marktes aus. Die Geräte sind für einige hundert bis maximal etwa 1.000 Züge ausgelegt, danach landen sie im Müll.
Ab Februar 2027 verschärft die EU-Batterieverordnung die Vorgaben: Batterien müssen dann «leicht entfernt und ausgetauscht werden können». Umweltschützer warnen, die Industrie könne die Produkte lediglich anpassen, statt sie vom Markt zu nehmen.
Industrie warnt vor Schwarzmarkt
Der E-Zigaretten-Branchenverband VdeH lehnt ein Verbot ab. Er verweist auf einen «florierenden Schwarzmarkt», der bereits jedes zweite Einweggerät ausmache. «Dort werden schon heute die Vorschriften zu Jugendschutz, Produktsicherheit oder Tabaksteuer vollständig umgangen», warnte der Verband. Statt eines Verbots müssten bestehende Regelungen besser durchgesetzt werden.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
