Die Grünen haben am Freitag ihren Bundesparteitag in Hannover begonnen – mit Verspätung. Viele der rund 832 Delegierten saßen wegen Zugausfällen auf der Strecke zwischen Berlin und Hannover fest. Es ist der erste Parteitag seit der Wahlniederlage im Februar und dem Abgang der früheren Spitzenpolitiker Robert Habeck und Annalena Baerbock. Die Partei will ihr Profil schärfen und neue Impulse setzen.
Co-Parteichef Felix Banaszak zeigte sich optimistisch. Er sagte der Frankfurter Rundschau: «Wir sind die politische Kraft, die ökologischen Anspruch mit sozialer Gerechtigkeit verbindet.» Seine Prognose: «Unsere Delegierten werden mit Zuversicht und gestärktem Rücken nach Hause fahren – bereit, grüne Politik vor Ort voranzubringen.»
Co-Vorsitzende Franziska Brantner will die Parteibasis stärker einbinden. Sie erklärte der taz: «In den vergangenen Jahren war es ja wirklich oft so, dass Robert und Annalena vorne standen und die Partei folgte. Jetzt wollen wir die Mitglieder gerade vor Ort wieder stärker aktivieren, um unsere Kraft auch auf die Straße zu bekommen.»
Grüne Jugend fordert klarere Kante
Die Grüne Jugend übt Druck auf die Parteiführung aus. Co-Chef Luis Bobga sagte der Süddeutschen Zeitung: «Vielen Menschen ist nicht mehr klar, für was die Grünen stehen. Wir müssen bei der nächsten Bundestagswahl mit klaren Botschaften an den Start gehen.» Die Nachwuchsorganisation fordert eine härtere Gangart gegen die Bundesregierung von Kanzler Merz.
Beim umstrittenen Thema Wehrpflicht bezieht die Grüne Jugend klar Position. Sie erklärte laut Redaktionsnetzwerk Deutschland: «Wir sagen ‚Nein' zu einem verpflichtenden Gesellschaftsjahr, und wir sagen auch ‚Nein' zu verpflichtenden Musterungen für junge Menschen ab Jahrgang 2008.» Bobga warnte vor einem Pflichtdienst «durch die Hintertür».
Kontroverse Themen auf der Agenda
Der dreitägige Parteitag behandelt intern umstrittene Fragen. Noch am Freitag steht ein Antrag zur Debatte, wonach Krankenkassen keine homöopathischen Behandlungen mehr erstatten sollen. Am Samstag folgen Anträge zur Wehrpflicht – diskutiert werden ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr oder eine eingeschränkte Wehrerfassung. Weitere Schwerpunkte: Klimapolitik, Energiewende, Außenpolitik zu Ukraine und Nahost.
Am Sonntag endet der Parteitag mit einem Antrag zur Stärkung der Kommunen. Insgesamt nehmen rund 2500 Gäste an der Veranstaltung in der Messe Hannover teil.
Neustart nach Wahlschlappe
Bei der Bundestagswahl im Februar erreichten die Grünen nur 11,6 Prozent – ein Minus von rund drei Prozentpunkten im Vergleich zu 2021. Brantner und Banaszak führen die Partei seit einem Jahr. Ihre Vorgänger Habeck und Baerbock haben die Politik verlassen. In Umfragen stagnieren die Grünen bundesweit bei elf bis zwölf Prozent.
Trotz der schwierigen Phase wächst die Partei: Sie zählt mittlerweile 180.000 Mitglieder. Allein in den vergangenen zwölf Monaten – vor allem während Habecks Kanzlerkandidatur – traten 50.000 neue Mitglieder bei.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
