Das israelische Kabinett hat den Bau von 19 neuen Siedlungen im besetzten Westjordanland genehmigt. Eine Gruppe westlicher Staaten, darunter Deutschland, hat den Schritt scharf kritisiert und als Verstoß gegen das Völkerrecht verurteilt.
Insgesamt 14 Staaten – neben Deutschland auch Belgien, Kanada, Dänemark, Frankreich, Italien, Island, Irland, Japan, Malta, die Niederlande, Norwegen, Spanien und Großbritannien – veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung. Das Auswärtige Amt machte die Stellungnahme öffentlich. Darin fordern die Länder Israel auf, die Entscheidung rückgängig zu machen.
Völkerrechtlicher Status
Das internationale Recht stuft die Siedlungen im Westjordanland als illegal ein. Israel hatte das Gebiet zusammen mit Ost-Jerusalem im Jahr 1967 erobert. Heute leben mehr als 700.000 israelische Siedler im Westjordanland und in Ost-Jerusalem – bei einer palästinensischen Bevölkerung von rund drei Millionen Menschen.
Gefahr für Friedensprozess
Die westlichen Staaten warnen, die neuen Siedlungen könnten die regionale Instabilität verschärfen. Zudem gefährdeten sie laufende Bemühungen zur Beendigung des Gaza-Kriegs und beeinträchtigten die Aussichten auf langfristigen Frieden und Sicherheit in der Region.
Auch die Vereinten Nationen betrachten die israelischen Siedlungen als großes Hindernis für eine Friedenslösung und eine Zwei-Staaten-Lösung. Diese sieht das friedliche Nebeneinander Israels und eines unabhängigen palästinensischen Staates vor. Die Siedlungen verhindern die Bildung eines zusammenhängenden palästinensischen Territoriums.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
