Union und SPD wollen angesichts steigender Arbeitslosenzahlen einen neuen Kurs für mehr Wirtschaftswachstum einschlagen. Die Fraktionsspitzen beider Parteien beraten in Würzburg über politische Schwerpunkte für den Herbst.
Die Arbeitslosenzahl ist erstmals seit mehr als zehn Jahren auf über drei Millionen Menschen gestiegen. Im August waren laut Bundesagentur für Arbeit 3,025 Millionen Menschen erwerbslos gemeldet.
Reaktion auf schwierige Wirtschaftslage
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) bezeichnete die drei Millionen Erwerbslosen als Wegmarke, die zeige, in welcher schwierigen Lage sich Deutschland im dritten Jahr der Rezession befinde. Wieder Wachstum zu schaffen sei daher ein Schwerpunkt des Koalitionsvertrags.
Spahn nannte steuerliche Anreize für Firmeninvestitionen und Entlastungen bei Energiekosten als mögliche Maßnahmen. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch betonte, bei der Entbürokratisierung müsse die Regierung wirklich liefern, etwa bei Berichtspflichten für Unternehmen.
Investitionen in Infrastruktur geplant
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann verwies auf bereits beschlossene deutlich höhere Investitionen in die Infrastruktur. Diese sollen der Wirtschaft ebenfalls helfen.
Nach einigen Streitigkeiten zwischen den Koalitionspartnern soll in Würzburg zudem eine bessere gemeinsame Basis für die Regierungsarbeit erreicht werden. Die Beratungen der Fraktionsspitzen dauern an.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
