Grünen-Chef Felix Banaszak erkennt in Deutschland «Angsträume», wo sich Menschen bei Dunkelheit kaum noch auf die Straße trauen. Dennoch kritisiert er scharf die Art, wie CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz über Migration und das «Stadtbild» spricht.
In einem Beitrag für die Funke Mediengruppe beschreibt Banaszak die komplexe Realität des Landes. Zur Wahrheit gehörten einerseits «an Kleinstadtbahnhöfen herumlungernde Faschos und sturzbesoffene grölende Fußballfans in Zügen» sowie «kriminelle Gruppen auch aus migrantischen Familien, die am Freitagabend Leute abziehen oder Frauen belästigen».
Rassismus als Teil der Realität
Gleichzeitig betont der aus Duisburg stammende Politiker, dass Menschen in Deutschland Rassismus erlebten - «ganz egal, wie viele Jobs oder Universitätsabschlüsse sie haben». Über alle diese Themen müsse ehrlich und unmissverständlich gesprochen werden.
Merz habe dies jedoch nicht getan, kritisiert Banaszak. Es sei unehrlich, «die Zustände zu beklagen, die seine Partei mitzuverantworten hat». Wer Integrationsarbeit an Ehrenamtliche auslagere, Frauenhäuser chronisch unterfinanziere und die öffentliche Infrastruktur vernachlässige, dürfe sich nicht durch «Stammtisch-Gerede» aus der Verantwortung stehlen.
Merz' umstrittene Äußerungen
Der CDU-Vorsitzende hatte am 14. Oktober gesagt, die Bundesregierung mache Fortschritte in der Migrationspolitik, «aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem». Auf Nachfrage sagte er: «Fragen Sie mal Ihre Töchter, was ich damit gemeint haben könnte.»
Vergangenen Mittwoch konkretisierte Merz seine Aussagen. Probleme würden Migranten machen, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus hätten, nicht arbeiteten und sich nicht an die in Deutschland geltenden Regeln hielten.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
