Die Bundesregierung hat den Weg für den Export von Eurofighter-Kampfjets in die Türkei frei gemacht. Regierungssprecher Stefan Kornelius bestätigte in Berlin eine entsprechende Entscheidung der Regierung.
«Ich kann bestätigen, dass die Bundesregierung eine Voranfrage der Industrie positiv beschieden hat», sagte Kornelius. Diese Aussage bezieht sich auf eine Anfrage der deutschen Rüstungsindustrie bezüglich möglicher Eurofighter-Exporte.
Voranfrage positiv beschieden
Bei einer Voranfrage handelt es sich um einen ersten Schritt im deutschen Rüstungsexportverfahren. Unternehmen können so vorab klären lassen, ob grundsätzlich eine Exportgenehmigung für bestimmte Rüstungsgüter möglich wäre.
Die positive Bescheidung bedeutet jedoch noch nicht den endgültigen Export der Kampfjets. Weitere Schritte im Genehmigungsverfahren müssen durchlaufen werden, bevor konkrete Lieferungen erfolgen können.
(dpa/Berlin) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
