Der Bundestag stimmt heute über ein neues Wehrdienstgesetz ab. Das Gesetz sieht eine umfassende Erfassung junger Männer ab dem Geburtsjahrgang 2008 vor und legt Ziele für den Truppenaufwuchs fest. Thomas Röwekamp (CDU), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, fordert eine Entscheidung bis spätestens Sommer 2027 über die Reaktivierung der Wehrpflicht, falls sich nicht genügend Freiwillige für die Bundeswehr finden.
Das geplante Gesetz ist nach Röwekamps Worten ein «politischer Kompromiss zweier sehr unterschiedlicher politischer Ansichten», wie er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte. Innerhalb der Koalition pochte die SPD in den Verhandlungen auf Freiwilligkeit, während die Union messbare Ziele für den Personalaufwuchs verlangte.
Zweifel an Freiwilligen-Strategie
Röwekamp äußert erhebliche Zweifel, dass das der NATO zugesagte ambitionierte Personalwachstum rein auf freiwilliger Basis gelingt. Er sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: «Ich habe aber wie viele Experten erhebliche Zweifel. Deshalb müssen wir spätestens im Sommer 2027 entscheiden, ob wir die im Gesetz vorgesehene Wehrpflicht aktivieren, um unsere Freiheit und unseren Frieden zu sichern.»
Sollten die Freiwilligenzahlen nicht ausreichen, müsse der Bundestag über eine Bedarfswehrpflicht entscheiden, so Röwekamp.
Proteste in vielen Städten
Gegen die Pläne rief die Initiative "Schulstreik gegen Wehrpflicht" zu Protesten auf. Ab den Morgenstunden gingen in vielen deutschen Städten junge Menschen auf die Straße.
Hintergrund
Die Bundesregierung begründet ihre Pläne mit der veränderten Sicherheitslage und der Bedrohung durch Russland.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
