Knapp zehn Jahre nach dem historischen Atomabkommen sind die UN-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft getreten. Die Frist für eine Einigung zwischen Teheran und den Verhandlungspartnern Deutschland, Großbritannien und Frankreich lief in der Nacht zum Sonntag um 2:01 Uhr ab.
Die wieder geltenden Strafmaßnahmen umfassen ein allgemeines Waffenembargo, ein Verbot weiterer Urananreicherungen sowie Sanktionen gegen Einzelpersonen und Organisationen. Der Iran hatte für den Fall der Wiedereinsetzung eine harsche Reaktion angekündigt.
Europäer aktivierten Snapback-Mechanismus
Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten Ende August den sogenannten Snapback-Mechanismus aktiviert. Dieser Mechanismus ermöglicht es, den Iran bei Nichteinhaltung seiner Verpflichtungen wieder mit vorherigen Sanktionen zu belegen. Die drei Länder sind neben den USA, Russland und China Mitunterzeichner des Atomdeals von 2015.
Das ursprüngliche Abkommen sah eine Begrenzung der iranischen Urananreicherung auf maximal 3,67 Prozent vor. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden. Der Vertrag galt als Meilenstein der Diplomatie.
Trump-Ausstieg führte zur Eskalation
US-Präsident Donald Trump kündigte die Vereinbarung 2018 einseitig auf. Zugleich verhängte er neue und härtere Sanktionen gegen den Iran. Seitdem missachtet Teheran seine Pflichten gemäß dem Abkommen zusehends.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) rief den Iran zu neuen Verhandlungen auf. «Mit dem Snapback endet ein Kapitel unserer diplomatischen Bemühungen», sagte er in New York. «Der Iran hat die Möglichkeit, ein neues Kapitel von Diplomatie aufzuschlagen. Es ist an ihm, den Weg hin zu neuen Gesprächen zu beschreiten. Wir sind dafür bereit.»
Iran reichert Uran weit über erlaubte Grenze an
Wadephul betonte, es gebe keine plausible Begründung für die hohe Urananreicherung. «Iran ist der einzige nicht-atomar bewaffnete Staat der Welt, der so hoch angereichertes Uran besitzt.» Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA verfügte der Iran im Juni über mehr als 400 Kilogramm Uran mit einem Reinheitsgrad von 60 Prozent.
Für den Bau von Atomwaffen wäre eine weitere Anreicherung auf über 90 Prozent erforderlich. Wie viel von den iranischen Kapazitäten nach den Angriffen der USA und Israels noch übrig ist, bleibt umstritten.
Mögliche iranische Reaktionen schwer abschätzbar
Die Islamische Republik könnte auf Konfrontationskurs gehen und das Abkommen zur Wiederaufnahme von IAEA-Inspektionen aufkündigen. Weitere Eskalationsschritte wären ein Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag oder sogar die Ankündigung, eine Atombombe zu bauen.
Israel, die USA und europäische Länder werfen dem Iran vor, nach Kernwaffen zu streben. Die iranische Führung weist dies zurück und verweist auf ein religiöses Rechtsgutachten von Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei.
Begrenzte wirtschaftliche Folgen erwartet
Die Sanktionen dürften nach Experteneinschätzung begrenzte wirtschaftliche Folgen für den Iran haben. Der Staat mit etwa 90 Millionen Einwohnern ist bereits aufgrund von US-Strafmaßnahmen ökonomisch stark angeschlagen. Viele internationale Unternehmen meiden den Iran bereits seit langem aus Sorge vor amerikanischen Sanktionen.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
