Die US-Grenzschutzbehörde Customs and Border Protection (CBP) plant strengere Einreiseregeln für Touristen aus Deutschland und über 40 weiteren Ländern. Ab Montag endet die Frist für Einwände gegen die vorgeschlagenen Änderungen, die deutlich mehr persönliche Informationen für die elektronische Reisegenehmigung ESTA verlangen.
Betroffen sind alle Reisenden, die im Rahmen des Visa Waiver Program (VWP) in die USA einreisen wollen – also visumfrei für maximal 90 Tage bleiben dürfen. Die neuen Regeln verlangen bei der ESTA-Beantragung Social-Media-Präsenz der vergangenen fünf Jahre mit Accountnamen, Telefonnummern der letzten fünf Jahre sowie E-Mail-Adressen der vergangenen zehn Jahre. Auch detaillierte Familieninformationen wie Geburtsdaten, Wohnorte und Geburtsorte müssen künftig angegeben werden.
Die Vorschläge haben auch in Deutschland Verunsicherung ausgelöst. Die CBP hatte die geplanten Änderungen im Dezember im US-Bundesregister veröffentlicht. Nach Ablauf der Einspruchsfrist am Montag wird die Behörde die eingegangenen Stellungnahmen prüfen.
Teil verschärfter Migrationspolitik
Die Maßnahmen sind Teil der verschärften Migrations- und Sicherheitspolitik der Regierung von US-Präsident Donald Trump. Trump wirft der Vorgängerregierung vor, zu lax mit Einreise- und Aufenthaltsregeln umgegangen zu sein. Er kritisiert wiederholt Migranten, die sich illegal und ohne gültige Papiere in den USA aufhalten, und hat die Abschiebepolitik bereits verschärft.
Klarstellungen zu Social-Media-Daten
Wie CNN berichtete, erhielt ein Hotel- und Gastronomie-Verband aus Florida private Klarstellungen von Regierungsvertretern. Demnach geht es bei den Social-Media-Informationen um Accountnamen, nicht um Zugriff auf Social-Media-Konten oder einzelne Posts. Die CBP werde auch nicht die Social-Media-Aktivitäten aller Antragsteller überprüfen.
Darüber hinaus existieren Pläne für strengere Visa-Regeln für bestimmte Visa-Inhaber. Konkret soll die Gültigkeitsdauer für Studenten und Journalisten aus dem Ausland verkürzt werden, was häufigere Verlängerungsanträge erforderlich machen würde. Ein konkreter Zeitrahmen für diese Umsetzung ist noch nicht absehbar.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
