Selbst Ortskräfte betroffen: Dobrindt beendet Afghanistan-Programme

upday.com 2 godzin temu

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vollzieht einen klaren Kurswechsel in der Afghanistan-Politik. Wie die Neue Zürcher Zeitung berichtet, setzt er einen Koalitionsauftrag um und beendet freiwillige Aufnahmeprogramme für Afghanen «so weit wie möglich». Dabei macht er deutlich: Aufnahmezusagen sind kein Automatismus mehr – jeder Fall wird streng geprüft.

Der Minister begründet die verschärfte Linie mit der Notwendigkeit zu wissen, «wer kommt». Das betrifft auch sogenannte Ortskräfte, die während des Afghanistan-Einsatzes für Deutschland gearbeitet haben. Obwohl Dobrindt eine «nachlaufende Verantwortung» für diese Menschen anerkennt, können Sicherheitsbedenken oder fehlende Gefährdung in Afghanistan eine Einreise nach Deutschland verhindern.

Finanzangebot und Kritik an Hilfsorganisationen

Rund 650 Afghanen haben derzeit Aufnahmezusagen. Das Innenministerium bot Afghanen in Pakistan mehrere tausend Euro an, um sie von der Einreise nach Deutschland abzuhalten. Die NZZ bezeichnet dies als absurd, sieht darin aber einen Versuch, weitere Absurditäten zu begrenzen.

Zudem berichtet die Zeitung von Recherchen, wonach oft steuerfinanzierte Hilfsorganisationen die Visavergabe für Afghanen manipuliert hätten. Die Kriterien für Aufnahmezusagen seien dabei verschleiert worden. Prominente hätten zusätzlich Druck für die Einreise von Afghanen mit Zusagen ausgeübt.

Politische Einordnung

Dobrindts harte Linie dürfte laut NZZ im «deutschen Elfenbeinturm» wenig Zustimmung finden. Bei Bürgern, die sich durch die «laxe Migrationspolitik der Ampelkoalition» entfremdet fühlten, könnte sie jedoch auf Resonanz stoßen – als Signal, dass im Innenministerium wieder «gesunder Menschenverstand regiert».

Die Informationen stammen aus dem Newsletter «Der andere Blick am Morgen» von NZZ-Redakteurin Beatrice Achterberg.

Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.

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